Freie Presse 6.2.99, Thomas Schmidt

Freie Presse 22.2.99

Krumhermersdorfer:
Verhindert und verzögert

Zum obigen Beitrag meldeten sich jetzt Krumhermersdorfer Ortschaftsräte zu Wort. In dem von Christoph Löschner, Karl Weber, Günter Uhlmann, Matthias Rochlitzer, GünterMüller und Jörg Tausch unterzeichneten Schreiben legen sie ihre Meinung in den folgenden Zeilen dar:

Es ist eine Ohrfeige ins Gesicht aller ehemaligen Ratsmitglieder der Gemeinde Krumhermersdorf. Dabei hatte man lediglich Einsicht in die Notwendigkeit geübt und wollte einen anderen Weg gehen als andere Gemeinden dies tun, heißt es. Und weiter: Auf einander zugehen, war unsere Meinung nach das Vernünftigste, da man um die Gemeindegebietsreform eh nicht herumkam. Wir wollten Aggressionen gegen den Zusammenschluß mit Zschopau abbauen oder verhindern, erhobenen Hauptes als Partner mit Zschopau den Zusammenschluß vorbereiten und auch mögliche Fördermittel in diesem Zusammenhang sichern, meinen die Unterzeichnenden. Leider vertrat die Fraktion des Bürgermeisters von Zschopau nur die Auffassung: "Nun laßt mal die Hosen runter, Krumhermersdorfer!" Leider gibt es auch Amtsleiter(innen), die derlei Meinung vertreten.

In dem Schreiben wird hervorgehoben: Kein Wunder also, daß erste Impulse zum Zusammenschluß von der CDU ausgingen, war sie doch die stärkste Fraktion in Zschopau und in Krumhermersdorf. Außerdem weiß man dort, daß der Zusammenschluß zwischen Zschopau und Krumhermersdorf für die Zukunft nur eine Bereicherung für beide Orte sein kann.

So wie das "Auf Zschopau zugehen" von allen Krumhermersdorfer Räten aller Parteien und Fraktionen mitgetragen wurde, genauso gab es z.B. aus den Reihen der CDU-Ortsgruppe selbst Kritik an der gewünschten Übernahme des Bürgermeisters in die Stadtverwaltung Zschopau, während andere Fraktionen die Übernahme uneingeschränkt mittrugen, betonen die Unterzeichner.

Auf jeden Fall waren wir "bereit für Zschopau" und das bereits am 1. Juli 1998. Es war aber von der Fraktion des Zschopauer Bürgermeisters keine Bereitschaft zu erkennen, überhaupt Annäherungsgespräche mit Krumhermersdorf zu führen. So wurde abgeblockt, verhindert und verzögert. Zur zu späten Auslegung stehen wir, müssen aber gleichzeitig auf die monatelange Hinhaltetaktik des Zschopauer Stadtrates verweisen.

Freie Presse, 24.2.99
Oberbürgermeister Baumann, Zschopau

Oberbürgermeister widerspricht
Krumhermersdorfer Text

Es bleibt mir völlig schleierhaft, wieso sich die genannten ehemaligen Krumhermersdorfer Gemeinderäte so vehement für etwas rechtfertigen, was sie nicht oder nur zum Teil zu verantworten haben. Im Beitrag "Verschlampt" war einzig und allein der Fakt der verspäteten Auslegung des Vertragsentwurfes und der damit verbundene Verlust von Fördermitteln angesprochen. Die Tatsache jetzt umzudrehen und der Fraktion des Oberbürgermeisters, die im übrigen Bund Freier Wähler heißt, und gleichzeitig dem Zschopauer Stadtrat die Schuld zuzuschieben, ist gegenüber den Bürgern verantwortungslos, sagt der Unterzeichner und meint weiter:

Der Zschopauer Rat hat seit dem Bekanntwerden der Pläne zur Gemeindegebietsreform klargestellt, daß Krumhermersdorf willkommen ist, daß wir uns auf die Zusammenarbeit freuen, letzten Endes aber die Krumhermersdorfer entscheiden müssen, ob sie freiwillig oder per Gesetz zu Zschopau kommen möchten. Wir haben auch immer betont, daß wir Krumhermersdorf nicht vereinnahmen wollen.

Zurückgewiesen wird der Passus, daß der Bund Freier Wähler geäußert hat: "Nun laßt mal die Hosen runter, Krumhermersdorfer." Seit 94 gibt es Kontakte des BFW hinsichtlich einer Eingliederung, und einer der Unterzeichner des Artikels wird sich daran erinnern.

Im folgenden werden einige Daten aufgelistet: Seit dem 1. Quartal 1998 hat die Zschopauer Verwaltung mit den Partnern in Krumhermersdorf den Austausch gesucht. Leider ist es so, daß nach der vollzogenen Eingliederung nun einige Dinge an den Tag treten, die schon während der Selbständigkeit hätten geregelt werden können. Der Stadtrat wird davon informiert. Nach mehreren Lesungen waren sich die Arbeitsgruppen aus Zschopau und Krumhermersdorf am 14. Juli 1998 in einer abschließenden Beratung schnell einig über den Inhalt. Unmittelbar danach hätte der Gemeinderat von Krumhermersdorf einberufen und über die Auslegung beschlossen werden können. Es kam jedoch nicht dazu, da erst am 22. September 1998 in Krumhermersdorf über den Entwurf beraten wurde und wiederum neue Zusätze eingebracht wurden. Da war es bereits zu spät, die gesetzlichen Fristen einzuhalten. Da die Mehrheit des Zschopauer Rates gegen die Änderung des Vertragsentwurfes vom 14. Juli 1998 war, konnte erst am 7. Oktober 1998 der endgültige Beschluß im Stadtrat gefaßt werden. Erst am 3. November 1998 hat der Krumhermersdorfer Gemeinderat die Fassung vom 14. Juli 1998 bestätigt, was bereits irn Juli hätte geschehen können.

Am Ende heißt es: Ich glaube, diese Fakten beweisen eindeutig, auf welcher Seite die Verzögerungen lagen. Ich muß fragen, ob denn auch der Krumhermersdorfer Gemeinderat seiner Kontrollpflicht gegenüber dem ehrenamtlichen Bürgermeister nachgekommen ist, was das Auslegen des Vertragsentwurfs in Krumhermersdorf betrat.